Ich wurde als Direktkandidat der Partei DIE LINKE. für die Bundestagswahl im September 2021 gewählt. Ich freue mich über das mir entgegengebrachte Vertrauen. Das Mandat, um das ich mich nun bewerbe, ist eine großartige Chance, an den so dringend nötigen politischen Veränderungen innerhalb des gesetzgebenden Parlaments unseres Landes sehr unmittelbar mitzuwirken. Denn viele Menschen spüren es selbst: Ein bloßes politisches „Weiter so“ wäre für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes fatal, während eine kleine superreiche Clique weiterhin frohlocken dürfte.
Ich war in den Gesprächen mit den Menschen im Wahlkreis oft verblüfft. Verblüfft darüber, wie vielen Menschen doch eigentlich recht klar ist, dass das derzeitige Wirtschaftssystem, ein System des Rechts und der Macht des finanziell Stärkeren, die Ursache und keinesfalls die Lösung der meisten immer drückenderen Probleme, wie Chancenungleichheit, soziale Spaltung, Klimawandel, Krieg, Vertreibung und Flucht ist. Nach solchen Gesprächen frage ich mich oft, warum sich diese Klarheit nicht stärker in den bisherigen Wahlergebnissen progressiver Parteien wie der LINKEN widerspiegelt. Es mag vielleicht daran liegen, dass man leider eben auch oft hört, dass es sich ja ohnehin nicht ändern ließe. Ganz so, als beruhe dieses in weiten Teilen inhumane zerstörerische Finanz- und Wirtschaftssystem auf einer Art Naturgesetz. Diese Hoffnungslosigkeit und Resignation macht mich traurig. Zeigt sie doch, was die letzten Jahre des GroKo-Stillstands und des Vormarschs der angeblich alternativlosen neoliberalen Idee des Wirtschaftens angerichtet haben. Und noch trauriger macht es mich, wenn mir Menschen berichten, dass gut durchdachte innovative Versuche, neue Ideen des Wirtschaftens, z.B. mit anderen Eigentums- und Finanzierungsformen oder mit anderen Zielsetzungen als der kurzfristigen Profitmaximierung, oft scheitern, weil unsere Gesetze so etwas nicht vorsehen und ausreichend fördern. Bildung, Kreativität und Leistungsbereitschaft sind eben längst kein Garant mehr für wirtschaftlichen Erfolg und ein erfülltes Leben frei von ständigen Existenzängsten. Und die bereits eiskalt Abgehängten, unter ihnen auch viele ältere Menschen, die ein Leben lang hart gearbeitet haben, müssen alleingelassen und oft auch noch entwürdigend behandelt zusehen, wie sie sich und ihre Familien mehr schlecht als recht durchbringen.
Ich nehme die sehr berechtigten Sorgen der Menschen um die eigene Zukunft und die Zukunft ihrer Kinder und Enkel ernst. Von mir gibt es nicht nur das anbiedernde Standardversprechen vor Wahlen, mich irgendwie zu „kümmern“, um dann hinterher doch alles weitgehend so weiter laufen zu lassen. Denn ich möchte wirklich spürbare Veränderungen, vor allem in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, die den Menschen und nicht nur Konzernen, Aktionären und Finanzspekulanten zugutekommen. Ungebremste Märkte und Lobbyisten regeln das eben nicht von allein. Dafür sind in einer Demokratie von der Wirtschaft unabhängige Parlamente da. Und deswegen ist es so wichtig, dass dort gewählte Abgeordnete beraten und entscheiden, die nicht auf ihre Partei-Sponsoren aus der Wirtschaft Rücksicht nehmen müssen oder sich gar als „Genosse der Bosse“ profilieren, um den lukrativen Job danach sicherzustellen. Ich werde mich mit Ehrlichkeit und dem Mut, mich auch mit den Mächtigen anzulegen, vor allem dafür einsetzen, dass im gesetzgebenden Parlament unseres Landes Gesetze gemacht werden, die gute Rahmenbedingungen für neue und progressive Ideen des Wirtschaftens schaffen und asoziales Wirtschaften und gesellschaftsschädliches Verhalten, z.B. auf den Finanzmärkten, einhegen und im besten Fall ganz verhindern.
Dieser Artikel wurde erstellt für das Heidekrautjournal.